Wir aktivieren Marken
am Point of Emotion.

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller - auch zukünftiger - Angebote, Auftragsbestätigungen und Verträge der Zächel GmbH. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind für die Zächel GmbH nur dann verbindlich, wenn sie dies bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich bestätigt hat. Die Angebote der Zächel GmbH sind stets freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

§ 2. Leistungsumfang. Vergütung

Die Zächel GmbH erbringt Ihre Leistungen gemäß Kostenvoranschlag, Angebot, Auftragsbestätigung oder Vertrag. Die Zächel GmbH ist nur dazu verpflichtet, dem Kunden den Vor- und Nachnamen seiner jeweils eingesetzten Mitarbeiter mitzuteilen. Sollten vom Kunden weitere Daten zu den eingesetzten Mitarbeitern benötigt werden (z.B. im Rahmen einer Sicherheitsüberprüfung) stellt die Zächel GmbH dem Kunden den anfallenden, zusätzlichen Aufwand in Rechnung.

Nicht vereinbarte Leistungen, die zur Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich werden, sind von der Zächel GmbH auf Verlangen des Kunden nur dann mit auszuführen, wenn der Betrieb der Zächel GmbH auf derartige Leistungen eingerichtet ist. Andere Leistungen können der Zächel GmbH nur mit ihrer Zustimmung übertragen werden. Für die Ausführung dieser nicht vereinbarten Leistungen hat die Zächel GmbH Anspruch auf besondere Vergütung. Die Vergütung bestimmt sich nach den Grundlagen der Preisermittlung für die vertragliche Leistung und den besonderen Kosten der geforderten Leistung.

§ 3. Haftung

(1) Mängelhaftungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist.

(2) Die Zächel GmbH haftet der Höhe nach unbegrenzt auf Schadensersatz für schuldhaft von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, für Schäden, die in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise von der Zächel GmbH oder ihren Erfüllungsgehilfen verursacht werden, und - soweit die Zächel GmbH eine Garantie für eine besondere Leistung übernommen hat - für Schäden, die aus der Nichterfüllung einer solchen Garantie entstehen.

(3) Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Zächel GmbH der Höhe nach beschränkt auf versicherbare Schäden, die sie durch ihre Haftpflichtversicherung gedeckt hat. Soweit eine Haftpflichtversicherung nicht besteht, beschränkt sich die Haftung der Höhe nach

- auf € 3.000.000 für Personen- / Sachschäden und

- auf € 1.000.000 für Vermögensschäden.

(4) Eine weitergehende Haftung besteht nicht. Insbesondere haftet die Zächel GmbH - unbeschadet der vorstehenden Bestimmungen - nicht für Schäden, die nicht an der Leistung selbst entstanden sind.

(5) Die vorstehenden Regelungen finden Anwendung auf alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen unerlaubter Handlung.

§ 4. Gewährleistung

Offensichtliche Mängel der Leistung hat der Kunde unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Bekanntwerden der Zächel GmbH gegenüber zu rügen. Kommt der Kunde seiner Rügeobliegenheit nicht nach, so verliert er insoweit seinen Mängelhaftungs- und/oder Schadensersatzanspruch.

§ 5. Weitergabe von Aufträgen

Der Zächel GmbH steht es frei, die in Auftrag gegebenen Leistungen durch Subunternehmer auszuführen bzw. ausführen zu lassen.

§ 6. Stornierung von Aufträgen

(1) Stornierungen haben unter Einhaltung der Schriftform (E-Mail ausreichend) zu erfolgen.

(2) Im Falle der Stornierung schuldet der Kunde der Zächel GmbH die vereinbarte Vergütung. Die Zächel GmbH muss sich aber dasjenige anrechnen lassen, was sie durch einen anderweitigen Einsatz ihrer Mittel erspart bzw. böswillig zu ersparen unterlässt.

Diese Einsparungen werden bei Personalbuchungen pauschal mit

- 50 % der vereinbarten Vergütung angesetzt, wenn die Stornierung bis spätestens 6 Wochen vor Veranstal-tungsbeginn erfolgt,

- 30 % der vereinbarten Vergütung angesetzt, wenn die Stornierung weniger als 6 Wochen, jedoch bis spä-testens 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn erfolgt,

- 0 % der vereinbarten Vergütung angesetzt, wenn die Stornierung weniger als 2 Wochen vor Veranstal-tungsbeginn erfolgt.

Die Kosten für andere Leistungen (z.B. Zurverfügungstellung von Zelten, Bistrotischen, Technik u. ä. durch die Zächel GmbH) werden nach dem Zächel tatsächlich entstehenden Aufwand vergütet.

Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass die Zächel GmbH darüber hinausgehende Einsparungen erzielt hat. Ein etwaiges Kündigungsrecht aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt.

§ 7. Fälligkeit und Zahlung

(1) Der jeweilige Rechnungsbetrag ist fällig 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Für die Rechtzeitigkeit aller Zahlungen ist der Eingang der Zahlung bei der Zächel GmbH maßgeblich.

(2) Der Kunde ist auf Anforderung der Zächel GmbH zu Abschlagszahlungen verpflichtet, die dem jeweiligen Stand der erbrachten Leistungen oder dem gesondert aufzustellenden Zahlungsplan entsprechen.

§ 8. Zuschläge. Vergütungsanpassung

(1) Es werden folgende Zuschläge bei Personalbuchungen vereinbart:

- Feiertagszuschlag Weihnachten, Silvester, Neujahr, Karneval (NRW): 100 % zum Listenpreis

- Feiertagszuschlag andere bundesweite und lokale Feiertage: 50 % zum Listenpreis

- Kurzfristigkeitszuschlag bei Auftragserteilung 3 bis 5 Werktage vor der Veranstaltung: 25 % zum Listenpreis

- Kurzfristigkeitszuschlag bei Auftragserteilung 1 bis 2 Werktage vor der Veranstaltung: 50 % zum Listenpreis

(2) Verändern sich die der Vergütungsberechnung zugrunde liegenden Kalkulationsgrundlagen, ist die Zächel GmbH berechtigt, die Vergütung während der Laufzeit der Vereinbarung entsprechend anzupassen. Auf Ver-langen des Kunden – das innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Erhöhungserklärung geltend zu ma-chen ist – ist die Zächel GmbH verpflichtet, die zugrunde liegende Kalkulation offenzulegen. Im Falle einer Er-höhung ist der Kunde berechtigt, den Auftrag außerordentlich und entschädigungslos zu kündigen. Das Kündigungsrecht muss innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Zugang der Erhöhungsmitteilung bzw. – für den Fall der Offenlegung der Kalkulationsgrundlagen – nach Einsichtnahme in die Kalkulationsgrundlagen geltend gemacht werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

§ 9. Aufrechnung. Zurückbehaltungsrecht

Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit möglich, als es sich um unbestrittene oder gerichtlich anerkannte Ansprüche handelt.

§ 10. Abwerbeverbot

Der Kunde wird es während der jeweiligen Vertragslaufzeit und für einen Zeitraum von sechs Monaten danach unterlassen, Mitarbeiter der Zächel GmbH für sich abzuwerben. Für jeden Fall des schuldhaften Verstoßes gegen die vorstehende Verpflichtung ist der Kunde unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,00 je Mitarbeiter verpflichtet, wobei es im Fall einer direkten Vertragsbeziehung zwischen einem Mitarbeiter und dem Kunden im vorgenannten Zeitraum dem Kunden obliegt zu beweisen, dass keine Abwerbung erfolgte. Die Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen durch die Zächel GmbH bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 11. Datenschutz und Vertraulichkeit. Werbemaßnahmen

(1) Die Parteien werden alle zu ihrer Kenntnis gelangten Geschäftsvorgänge der jeweils anderen Partei vertraulich behandeln. Die Zächel GmbH darf - unbeschadet einer abweichenden Regelung im Einzelfall - mit dem Namen des Kunden Werbemaßnahmen betreiben, insbesondere diesen in Referenzlisten aufnehmen oder auf andere Weise im geschäftlichen Verkehr nennen.

(2) Die Zächel GmbH ist berechtigt, während einer Aktion erstellte Dokumentationen, einschließlich des aufgenommenen Bild- und Filmmaterials für eigene Werbemaßnahmen und Präsentationen zu verwenden.

(3) Der Zächel GmbH ist es gestattet, im Rahmen der Mitarbeiterakquise und der Einteilung der Mitarbeiter auf Projekte den Namen des Kunden gegenüber den (potentiellen) Mitarbeitern zu nennen.

§ 12. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Zächel GmbH ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und zu ergänzen. Diese Änderungen bzw. Ergänzungen sind für den Kunden von dem Zeitpunkt an bindend, zu dem sie ihm in Textform mitgeteilt worden sind.

§ 13. Erfüllungsort. Gerichtsstand

Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, so wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart.

 

ZÄCHEL GmbH
Geneststr. 5 ● D-10829 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 81 45 41 - 100 ● Telefax: +49 (0) 30 81 45 41 - 199 ● E-Mail: info@zaechel-int.com
Geschäftsführer: Claudia Reuter, Olaf Bauer
Registergericht: Amtsgericht Berlin Charlottenburg ● Handelsregister: HRB 172122

§ 1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller - auch zukünftiger - Angebote, Auftragsbestätigungen und Verträge der Zächel GmbH. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind für die Zächel GmbH nur dann verbindlich, wenn sie dies bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich bestätigt hat. Die Angebote der Zächel GmbH sind stets freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

Beinhaltet der Vertrag eine mietweise Überlassung von Räumlichkeiten, gelten zusätzlich die Geschäftsbedingungen der Location, die auf Wunsch dem Kunden kostenfrei zugeschickt oder mittels Weiterleitung eines Links abgerufen werden können.

§ 2. Leistungsumfang. Vergütung

Die Zächel GmbH erbringt Ihre Leistungen gemäß Kostenvoranschlag, Angebot, Auftragsbestätigung oder Vertrag. Die Zächel GmbH ist nur dazu verpflichtet, dem Kunden den Vor- und Nachnamen seiner jeweils eingesetzten Mitarbeiter mitzuteilen. Sollten vom Kunden weitere Daten zu den eingesetzten Mitarbeitern benötigt werden (z. B. im Rahmen einer Sicherheitsüberprüfung) stellt die Zächel GmbH dem Kunden den anfallenden, zusätzlichen Aufwand in Rechnung.

Nicht vereinbarte Leistungen, die zur Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich werden, sind von der Zächel GmbH auf Verlangen des Kunden nur dann mit auszuführen, wenn der Betrieb der Zächel GmbH auf derartige Leistungen eingerichtet ist. Andere Leistungen können der Zächel GmbH nur mit ihrer Zustimmung übertragen wer-den. Für die Ausführung dieser nicht vereinbarten Leistungen hat die Zächel GmbH Anspruch auf besondere Vergütung. Die Vergütung bestimmt sich nach den Grundlagen der Preisermittlung für die vertragliche Leistung und den besonderen Kosten der geforderten Leistung.

Veranstaltungen mit Musik - ob Livemusik, ob Hintergrundmusik mit Tonträgerwiedergabe, ob Musikwiedergabe mit einem DJ - müssen bei der GEMA angemeldet werden. Dies obliegt dem Veranstalter. Sollte der Veranstalter dieser Anmeldepflicht nicht nachkommen, so ist die Zächel GmbH berechtigt, die Kontaktdaten des Veranstalters an die GEMA auf Anfrage weiterzuleiten.

§ 3. Haftung

(1) Mängelhaftungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist.

(2) Die Zächel GmbH haftet der Höhe nach unbegrenzt auf Schadensersatz für schuldhaft von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, für Schäden, die in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise von der Zächel GmbH oder ihren Erfüllungsgehilfen verursacht werden, und - soweit die Zächel GmbH eine Garantie für eine besondere Leistung übernommen hat - für Schäden, die aus der Nichterfüllung einer solchen Garantie entstehen.

Für Verlust oder Beschädigung eingebrachter Sachen wird keine Haftung übernommen, es sei denn, der Schaden beruht auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten der Zächel GmbH oder ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

(3) Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Zächel GmbH der Höhe nach beschränkt auf versicherbare Schäden, die sie durch ihre Haftpflichtversicherung gedeckt hat. Soweit eine Haftpflichtversicherung nicht besteht, beschränkt sich die Haftung der Höhe nach

- auf € 3.000.000 für Personen-/ Sachschäden und
- auf € 1.000.000 für Vermögensschäden.

(4) Bei Witterungs- und Fremdeinflüssen, die es unmöglich machen den Auftrag auszuführen, haftet Zächel GmbH nicht. Evtl. geleistete Vorauszahlungen werden anteilig zurückerstattet.

(5) Zächel GmbH kann für evtl. Verspätungen nicht verantwortlich gemacht werden, ausgenommen die Verspätungen sind auf das Verschulden von Zächel GmbH zurückzuführen

(6) Eine weitergehende Haftung besteht nicht. Insbesondere haftet die Zächel GmbH - unbeschadet der vorstehenden Bestimmungen - nicht für Schäden, die nicht an der Leistung selbst entstanden sind.

(7) Die vorstehenden Regelungen finden Anwendung auf alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen unerlaubter Handlung.

§ 4. Gewährleistung

Offensichtliche Mängel der Leistung hat der Kunde unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Bekanntwerden der Zächel GmbH gegenüber zu rügen. Kommt der Kunde seiner Rügeobliegenheit nicht nach, so verliert er insoweit seinen Mängelhaftungs- und/oder Schadensersatzanspruch.

§ 5. Weitergabe von Aufträgen

Der Zächel GmbH steht es frei, die in Auftrag gegebenen Leistungen durch Subunternehmer auszuführen bzw. ausführen zu lassen.

§ 6. Stornierung von Aufträgen

(1) Stornierungen haben unter Einhaltung der Schriftform (E-Mail ausreichend) zu erfolgen.

(2) Im Falle der Stornierung schuldet der Kunde der Zächel GmbH die vereinbarte Vergütung. Die Zächel GmbH muss sich aber dasjenige anrechnen lassen, was sie durch einen anderweitigen Einsatz ihrer Mittel erspart bzw. böswillig zu ersparen unterlässt.

Diese Einsparungen werden pauschal mit

- 70 % der vereinbarten Vergütung angesetzt, wenn die Stornierung bis spätestens 12 Wochen vor Veranstaltungsbeginn erfolgt,

- 45 % der vereinbarten Vergütung angesetzt, wenn die Stornierung weniger als 12 Wochen, jedoch bis spätestens 9 Wochen vor Veranstaltungsbeginn erfolgt,

25 % der vereinbarten Vergütung angesetzt, wenn die Stornierung weniger als 9 Wochen, jedoch bis spätestens 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn erfolgt,

- 0 % der vereinbarten Vergütung angesetzt, wenn die Stornierung weniger als 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn erfolgt.

Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass die Zächel GmbH darüber hinausgehende Einsparungen erzielt hat. Ein etwaiges Kündigungsrecht aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt.

§ 7. Fälligkeit und Zahlung

(1) Der jeweilige Rechnungsbetrag ist fällig 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Für die Rechtzeitigkeit aller Zahlungen ist der Eingang der Zahlung bei der Zächel GmbH maßgeblich.

(2) Der Kunde ist auf Anforderung der Zächel GmbH zu Abschlagszahlungen verpflichtet, die dem jeweiligen Stand der erbrachten Leistungen oder dem gesondert aufzustellenden Zahlungsplan entsprechen.

Beinhaltet der Vertrag eine mietweise Überlassung von Räumlichkeiten, zahlt der Kunde binnen 14 Tagen nach Vertragsschluss eine Kaution in Höhe von 10 % des Auftragswerts. Im Falle einer Stornierung von mehr als 12 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ist diese nicht erstattungsfähig. Erfolgt die Stornierung später wird sie bei der Berechnung der in § 6 Ziffer (2) pauschal angesetzten Einsparung berücksichtigt.

§ 8. Aufrechnung. Zurückbehaltungsrecht

Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit möglich, als es sich um unbestrittene oder gerichtlich anerkannte Ansprüche handelt.

§ 9. Abwerbeverbot

Der Kunde wird es während der jeweiligen Vertragslaufzeit und für einen Zeitraum von sechs Monaten danach unterlassen, Mitarbeiter der Zächel GmbH für sich abzuwerben. Für jeden Fall des schuldhaften Verstoßes gegen die vorstehende Verpflichtung ist der Kunde unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,00 je Mitarbeiter verpflichtet, wobei es im Fall einer direkten Vertragsbeziehung zwischen einem Mitarbeiter und dem Kunden im vorgenannten Zeitraum dem Kunden obliegt zu beweisen, dass keine Abwerbung erfolgte. Die Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen durch die Zächel GmbH bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 10. Datenschutz und Vertraulichkeit. Werbemaßnahmen

(1) Die Parteien werden alle zu ihrer Kenntnis gelangten Geschäftsvorgänge der jeweils anderen Partei vertraulich behandeln. Die Zächel GmbH darf - unbeschadet einer abweichenden Regelung im Einzelfall - mit dem Namen des Kunden Werbemaßnahmen betreiben, insbesondere diesen in Referenzlisten aufnehmen oder auf andere Weise im geschäftlichen Verkehr nennen.

(2) Die Zächel GmbH ist berechtigt, während einer Aktion erstellte Dokumentationen, einschließlich des aufgenommenen Bild- und Filmmaterials für eigene Werbemaßnahmen und Präsentationen zu verwenden.

§ 11. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Vergütungsanpassung

(1) Die Zächel GmbH ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und zu ergänzen. Diese Änderungen bzw. Ergänzungen sind für den Kunden von dem Zeitpunkt an bindend, zu dem sie ihm in Text-form mitgeteilt worden sind.

(2) Verändern sich die der Vergütungsberechnung zugrunde liegenden Kalkulationsgrundlagen, ist die Zächel GmbH berechtigt, die Vergütung während der Laufzeit der Vereinbarung entsprechend anzupassen. Auf Verlangen des Kunden – das innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Erhöhungserklärung geltend zu machen ist – ist die Zächel GmbH verpflichtet, die zugrunde liegende Kalkulation offenzulegen. Im Falle einer Erhöhung ist der Kunde berechtigt, den Auftrag außerordentlich und entschädigungslos zu kündigen. Das Kündigungsrecht muss innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Zugang der Erhöhungsmitteilung bzw. – für den Fall der Offenlegung der Kalkulationsgrundlagen – nach Einsichtnahme in die Kalkulationsgrundlagen geltend gemacht werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

§ 12. Erfüllungsort. Gerichtsstand

Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, so wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart.

Zächel GmbH
Geneststraße 5 ● D-10829 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 / 81 45 41 - 100 ● Telefax: +49 (0) 30 / 81 45 41 - 199 ● E-Mail: info@zaechel-int.com
Geschäftsführung: Olaf Bauer, Claudia Reuter
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg ● Handelsregister: HRB 172122

§ 1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller auch zukünftiger – Kostenvoranschläge, Angebote, Auftragsbestätigungen und Verträge der Zächel GmbH. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind für die Zächel GmbH nur dann verbindlich, wenn sie dies bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich bestätigt hat. Die Angebote der Zächel GmbH sind stets freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

§ 2. Leistungsumfang

Die Zächel GmbH erbringt Ihre Leistungen gemäß Kostenvoranschlag, Angebot, Auftragsbestätigung oder Vertrag.

§ 3. Pflichtenheft

Das Pflichtenheft wird von den Vertragspartnern gemeinsam erstellt und hat alle in der Planungsphase für die Zächel GmbH erforderlichen Informationen über die den Vertragsgegenstand umfassende Anwendungsgebiete zu enthalten. Es ist von den Vertragspartnern mit Datumsangabe rechtsverbindlich zu unterzeichnen. Dies gilt auch für etwaige nachfolgende Pflichtenhefte, auf die sich die Vertragspartner unter Vereinbarung abgeänderter Vertragsbedingungen oder unter Aufrechterhaltung der bestehenden schriftlich verständigt haben.

§ 4. Nutzungsrechte

Die Zächel GmbH räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, unbefristetes, nicht übertragbares, im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden widerrufliches Nutzungsrecht an Vertragsgegenstand einschließlich Dokumentation und Benutzungsanleitung ein. 

§ 5 Vertragsänderungen

Der Kunde kann vom Pflichtenheft abweichende Änderungen des Auftrags verlangen, wenn sie erforderlich sind, um den mit dem Vertragsgegenstand verbundenen Erfolg zu erreichen oder zu sichern und wenn der Betrieb der Zächel GmbH auf derartige Leistungen eingerichtet ist sowie die Zächel GmbH in der Lage ist, diese Änderungen wirtschaftlich sinnvoll umzusetzen. Für solche Änderungen kann ein zusätzliches Entgelt verlangt werden. Vertragsänderungen und die mit ihr in Zusammenhang stehenden Zusatzvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Hierdurch bedingte unvermeidliche Zeitverschiebungen sind der Zächel GmbH unverzüglich mitzuteilen.

§ 6 Abnahme

Der Vertragsgegenstand gilt nach Ablauf von 14 Kalendertage nach Lieferung bzw. Bereitstellung durch die Zächel GmbH als abgenommen, wenn durch den Kunden nicht schriftlich Einwendungen erhoben werden. Der Vertragsgegenstand gilt ebenfalls als abgenommen, wenn der Vertragsgegenstand  zum bestimmungsgemäßen produktiven Einsatz gebracht wird und nicht innerhalb von 14 Kalendertagen schriftlich Mängel angezeigt werden. Die Zächel GmbH ist verpflichtet, mit der Beseitigung der Mängel unverzüglich zu beginnen und sie innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen.

§ 7 Gewährleistung

Die Zächel GmbH gewährleistet, dass die von ihr erbrachten Leistungen die Merkmale der jeweiligen Leistungsbeschreibung erfüllen. Die Zächel GmbH leistet ferner dafür Gewähr, dass sie zur Einräumung des Nutzungsrechts berechtigt ist.

Garantien für die Beschaffenheit eines Werkes übernimmt die Zächel GmbH nur in ausdrücklicher oder schriftlicher Form, d. h. durch Verwendung der Bezeichnung "Garantie".

Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwölf  Monate. Für den Fall, dass die Zächel GmbH einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Werkes übernommen hat, gilt jedoch die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Abnahme. Für Teilleistungen beginnt sie mit der jeweiligen Teilabnahme. Unberührt bleibt die Gewährleistung für das vertragsgemäße Zusammenwirken aller Teilleistungen und die Erfüllung der zusätzlichen Leistungsmerkmale der Gesamtleistung.

Ist die Leistung der Zächel GmbH mangelhaft, kann der Kunde zunächst ausschließlich Nacherfüllung verlangen, wobei die Zächel GmbH nach ihrer Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen kann. Ist die Zächel GmbH trotz mehrfacher Nachbesserungsversuche nicht in der Lage, den von ihr zu vertretenden Mangel zu beseitigen, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Herabsetzung der Vergütung zu verlangen. 

Beruht der Mangel auf vom Kunden zur Verfügung gestellter Hardware oder Daten, durch unsachgemäße Bedienung bzw. auf einem Eingriff des Kunden oder auf ihre Anweisung zur Ausführung der Leistung, ist die Zächel GmbH von der Gewährleistung für diese Mängel frei. 

Für Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche gelten ausschließlich die Bestimmungen unter folgendem § 8 Haftung.

§ 8 Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz sind, auch soweit sie auf konkurrierenden Ansprüchen aus unerlaubter Handlung beruhen, ausgeschlossen mit folgenden Ausnahmen:

• Die Zächel GmbH haftet bei von ihr zu vertretender Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung unbeschränkt.

• Die Zächel GmbH  haftet für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch bei leichter Fahrlässigkeit, wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden bzw. auf die vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Aufwendungen begrenzt ist. 

Die Haftung im Sinne des vorstehenden zweiten Spiegelstrichs ist zudem pro Einzelvereinbarung der Höhe nach auf den Auftragswert der jeweiligen Einzelvereinbarung begrenzt. 

Die Haftung für mittelbare Folgeschäden, insbesondere für Schäden aus Betriebsunterbrechungen und für entgangenen Gewinn, ist in Fällen des vorstehenden zweiten Spiegelstrichs ausgeschlossen. 

Für Schäden aus dem Verlust sowie für Aufwendungen für die Wiederherstellung von Daten haftet die Zächel GmbH nur, wenn der Kunde durch angemessene Vorsorgemaßnahmen, insbesondere durch tägliche Anfertigung von Sicherungskopien aller Daten sichergestellt hat, dass diese Daten aus maschinenlesbarem Datenmaterial mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Im Übrigen wird die Haftung für Datenverlust auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter und Beauftragten der Zächel GmbH.  

Die Haftung für von der Zächel GmbH übernommene Garantien sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Unabhängig vom Rechtsgrund verjähren Schadensersatzansprüche des Kunden gegen die Zächel GmbH und der Zächel GmbH gegen den Kunden  regelmäßig in zwei Jahren ab Anspruchsentstehung, soweit nicht kürzere gesetzliche Verjährungsfristen bestehen. Es gelten jedoch die gesetzlichen Verjährungsfristen im Falle von Schäden an Leben, Körper, Gesundheit oder Freiheit einer Person, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Begehung der Zächel GmbH, bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 9. Weitergabe von Aufträgen

Der Zächel GmbH steht es frei, die in Auftrag gegebenen Leistungen durch Subunternehmer auszuführen bzw. ausführen zu lassen.

§ 10. Fälligkeit und Zahlung

Der jeweilige Rechnungsbetrag ist fällig 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Für die Rechtzeitigkeit aller Zahlungen ist der Eingang der Zahlung bei der Zächel GmbH maßgeblich.

Der Kunde ist auf Anforderung der Zächel GmbH zu Abschlagszahlungen verpflichtet, die dem jeweiligen Stand der erbrachten Leistungen oder dem gesondert aufzustellenden Zahlungsplan entsprechen.

§ 11. Aufrechnung. Zurückbehaltungsrecht

Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit möglich, als es sich um unbestrittene oder gerichtlich anerkannte Ansprüche handelt.

§ 12. Datenschutz und Vertraulichkeit. Werbemaßnahmen

Die Parteien werden alle zu ihrer Kenntnis gelangten Geschäftsvorgänge der jeweils anderen Partei vertraulich behandeln. Die Zächel GmbH darf - unbeschadet einer abweichenden Regelung im Einzelfall - mit dem Namen des Kunden Werbemaßnahmen betreiben, insbesondere diesen in Referenzlisten aufnehmen oder auf andere Weise im geschäftlichen Verkehr nennen.

Die Zächel GmbH ist berechtigt, während einer Aktion erstellte Dokumentationen, einschließlich des aufgenommenen Bild- und Filmmaterials für eigene Werbemaßnahmen und Präsentationen zu verwenden.

§ 13. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Vergütungsanpassung

Die Zächel GmbH ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und zu ergänzen. Diese Änderungen bzw. Ergänzungen sind für den Kunden von dem Zeitpunkt an bindend, zu dem sie ihm in Textform mitgeteilt worden sind.

Verändern sich die der Vergütungsberechnung zugrunde liegenden Kalkulationsgrundlagen, ist die Zächel GmbH berechtigt, die Vergütung während der Laufzeit der Vereinbarung entsprechend anzupassen. Auf Verlangen des Kunden – das innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Erhöhungserklärung geltend zu machen ist – ist die Zächel GmbH verpflichtet, die zugrunde liegende Kalkulation offenzulegen. Im Falle einer Erhöhung ist der Kunde berechtigt, den Auftrag außerordentlich und entschädigungslos zu kündigen. Das Kündigungsrecht muss innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Zugang der Erhöhungsmitteilung bzw. – für den Fall der Offenlegung der Kalkulationsgrundlagen – nach Einsichtnahme in die Kalkulationsgrundlagen geltend gemacht werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

§ 14. Erfüllungsort. Gerichtsstand

Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, so wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart.



ZÄCHEL GmbH
Geneststr. 5 ● 10829 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 81 45 41 - 100 ● Telefax: +49 (0) 30 81 45 41 - 199 ● E-Mail: info@zaechel-int.com
Geschäftsführer: Claudia Reuter, Olaf Bauer
Registergericht: Amtsgericht Berlin Charlottenburg ● Handelsregister: HRB 172122